Samstag, 17. November 2012

Berlin und die Flüchtlinge - Auf dem Weg zur Freiheit verlieren wir unsere Ketten

1mischenpossible im Gespräch mit den Berliner Flüchtlingen. Zum Verlauf des Marsches der Flüchtlinge, dem Umschlag in der Aktionsqualität nach dem Erreichen der Hauptstadt und der Veränderung in der Kampfbereitschaft durch diese Erfahrung. 

 http://www.freie-radios.net/52123


In vielen Aktionsformen stellen sich die Flüchtlinge gegen die Abschiebemaßnahmen des deutschen Staates. Die massive Bedrohung der Asylsuchenden, durch den Staat werden immer dreister, in willkürlichen und erzwungenen Anhörungsverfahren mit BotschaftsmitarbeiterInnen beginnt der Staat offenen Rechtsbruch. Von den europäischen Staaten ist es immer wieder die Bundesrepublik, die dieses Abkommen am Häufigsten und Effektivsten umsetz.


Anmerkung: Geflüchtete werden immer wieder zu obligatorischen Abschiebeanhörungen genötigt, bei denen (im Interview mit Botschaftsmitarbeitern) ihre  Herkunft und Identität durch ihre physische Anwesenheit geklärt und die Ausstellung von „Reisedokumenten“ zur Legitimierung ihrer eigenen Abschiebung ermöglicht werden sollen. Diese erzwungenen Abschiebeanhörungen werden monatlich in verschiedenen deutschen Städten in einer Atmosphäre von massiver Polizeipräsenz und Missbrauch der Persönlichkeitsrechte abgehalten - von Halberstadt bis Köln, von Bielefeld bis Karlsruhe, von Dortmund bis München, von Ludwigsburg bis Düsseldorf. Abschiebungen aus Deutschland sind nur dann möglich, wenn sich irgendein Staat findet und sich dazu bereit erklärt, die betreffende Person „zurück“ zu nehmen. Aus diesem Grunde ist der Deutsche Staat bereit alles nötige zu tun, um sogenannte „Reisedokumente“ für die Abzuschiebenden (egal für welches Land) zu erhalten, welches sich hierfür zur Verfügung stellt.

Die afrikanischen Flüchtlinge haben sich erhoben, um gegen die unmenschlichen und brutalen Abschiebungen vorzugehen. Das mutige Handeln der friedlich kämpfenden Flüchtlinge ist auch für andere Asylsuchenden  beispielgebend. Die Aussage auf dem Weg zur Freiheit verlieren wir unserer Ketten, ist wirklich zutreffend (1).
Mit der Botschaftsbesetzung Nigerias, ist für die afrikanischen Flüchtlinge endlich ein weiterer Schritt gelungen ihre vom Staat erzwungene Passivität aufzugeben und gegen ihre Abschiebungen vorzugehen. Für die Menschen ist es oft  nicht leicht so zu handeln, vielmehr sind zu erst Verzweiflung und Angst die Motive und der Wunsch nach einem einigermaßen Selbstbestimmten Leben, die Triebfeder für solch mutige Aktionen. Später dann, nach dem man die Angst verloren hat, spürt Mensch die Freiheit und sagt sich wie einst der Afroamerikanische  Bürgerrechtler und Baptistenpastor Martin Luther King Jr.… Endlich Frei … Endlich Frei (2).


Antifagruppe Weiden Neustadt



Anhang
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(2)

Montag, 1. Oktober 2012

Flüchtlinge in Weiden


Der westliche Humanismus kennt den Aspekt mit den Menschen in Not solidarisch zu sein, leider ist der elendige Zustand der Entsolidarisierung mittlerweilen auch in der sog. Freien Welt  - die zunehmende Ausdrucksform der antihumanistischen Realität, und die Betroffenen sind meist die Asylsuchenden Menschen.




 Majid Dehghan lebt seit 18 Monaten in einem Heim in Weiden/Oberpfalz in Bayern. Er kam als Flüchtling nach Deutschland, hat hier Asyl gesucht und wurde abgelehnt. Ein anderer Flüchtling, Mojtaba Khoubyri, ebenfalls wohnhaft in Weiden, und er hatten am 13. September erstmals versucht, sich das Leben zu nehmen. Die Polizei brachte sie daraufhin in eine psychiatrische Anstalt. Kurz nach der Entlassung unternahm Majid abermals einen Selbstmordversuch. Seit drei Tagen liegt er nun im Koma, zwischenzeitlich hatte der Arzt einen Herzstillstand gemeldet. Ob er überleben wird, ist ungewiss (1).

Warum fällt es den Menschen in den Behörden so schwer  humanistisch zu handeln, man könnte doch meinen das es eine Selbstverständlichkeit ist, die Menschen die Hand zu reichen, warum soll der Mensch isoliert und vereinzelt in gefängnisähnlichen Unterkünften leben. Die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ist doch das mindeste was Mensch machen kann. Die Residenzpflicht für Flüchtlinge ist eine Form von Apartheid die doch schwer auszuhalten ist, bzw. die der Mensch schwer verstehen kann, vor allem wenn dieser Zustand der Isolation über mehrere Jahre hinweg geht.
Die Beweggründe der Flüchtlinge gilt es ernst zu nehmen, Majid Dehghan ist ein Flüchtling aus dem Iran, jeder Mensch weiß wie gemeingefährlich die islamistische Despotie Iran ist. Für die Flucht von Majid Dehghan gibt es also gute Gründe, hoffen wir, dass er bald wieder gesund wird und als politischer Flüchtling anerkannt wird.

Antifagruppe Weiden Neustadt

PS: Man mag, die Menschenrecht am Hindukusch verteidigen, jedoch sollte man die Menschen hier nicht vergessen.

Bleiberecht für die Asylsuchenden jetzt.

Anhang

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Montag, 3. September 2012

Lenny Kaye "40 Jahre Punk"


Der Musikjournalist Lenny Kaye aus New York veröffentlichte vor 40 Jahren ein legendäres Doppelalbum namens "Nuggets". Ein Pladoyer für den Garage Punk. Roderich Fabian macht sich auf Spurensuche. 1972 erschien das Doppelalbum '"Nuggets - Original Artyfacts from the First Psychedelic Era, 1965–1968" und versammelte dort One-Hit- und No-Hit-Wonders, die den harten, psychedelischen Rock and Roll dieser Zeit bestens repräsentierten. In Bezug auf diesen musikalischen Stil verwendete der Gitarrist der Patti Smith Group, Lenny Kaye, den Begriff „punk rock“ 1972 erstmals in den Erläuterungen einer von ihm veröffentlichten Anthologie Nuggets über den US-amerikanischen Garagenrock (Garagenpunk) der 1960er Jahre.
http://www.br.de/radio/bayern2/programmkalender/sendung258704.html http://de.wikipedia.org/wiki/Lenny_Kaye http://de.wikipedia.org/wiki/Garage_Rock
Antifagruppe Weiden Neustadt
PS: Die Sendung lief auf Zündfunk (Bayern 2) schon am 8. April 2012, mit etwas Verspätung wurde es nun auch hier veröffentlicht. Weitere Anmerkung: Allen Antifas und Punks sei gesagt, dass die Solidarität zu Israel, eine enorm wichtige Sache ist.

Dienstag, 14. August 2012

Kein Al Quds-Tag 2012 in Berlin

Gemeinsam gegen Antisemitismus und Islamismus!

Am 18. August 2012 findet in Berlin der größte islamistische Aufmarsch Deutschlands statt – Anlass ist der sogenannte „Al Quds“-Tag – Quds ist der arabische Name für Jerusalem. Dieser wurde 1979 vom iranischen „Revolutionsführer“ Ayatollah Chomeini eingeführt, um propagandistisch die Eroberung Jerusalems und die Vernichtung Israels vorzubereiten. Seit 1996 demonstrieren Anhänger*innen des iranischen Regimes auch in Berlin.
 An der militärischen Umsetzung dieses antisemitischen Unternehmens wird indes in Teheran fleißig gearbeitet: Das iranische Atomwaffenprogramm ist eine existenzielle Bedrohung für Israel, deren Bewohner*innen sich mit dem Wissen um Auschwitz geschworen haben, nie wieder wehrlos antisemitischen Vernichtungswahn gegenüber zu stehen. Daher werden in Israel die Ankündigungen aus Teheran, den jüdischen Staat von der Karte zu streichen, äußerst ernst genommen. Die Bedrohung des Regimes richtet sich nicht nur nach außen, sondern auch gegen „innere Feinde“. Die Oppositionellen innerhalb des Irans sind von staatlicher Repression betroffen. Beispielsweise werden Linke, Gewerkschaftler*innen, Feminist*innen, Queers und religiöse Minderheiten im Iran verdächtigt für ausländische Mächte – insbesondere für Israel – tätig zu sein, wenn sie Widerstand gegen das iranische Regime leisten (1).
Solidarität mit Israel! 
Solidarität mit den Menschen der Emanzipation in Nahen und Mittleren Osten und der ganzen Welt!

Antifagruppe Weiden Neustadt

PS: In Teheran, und davon liest man in deutschsprachigen Medien nichts, wird in dieser Woche auf einer Konferenz darüber beraten, wie “Palästina” in der nächsten Zeit “befreit” werden könnte (2). Die radikalen Islamisten sprechen dabei die Sprache der Vernichtung. Ihr ganzer Hass, die Wucht und Ausdauer ihrer Taten wären undenkbar ohne das gemeinsame bewusste Ziel der Vernichtung aller Feinde, allen voran der Juden (3). Um dieses Ziel zu erreichen streben die Dschihadradikalen nach der Atombombe, denn mit der Atombombe schaffen sie viele 11. September.
Während das radikalislamistische Regime im Iran nun auf dem Weg zur Bombe ist und dabei sich wohl nicht stoppen läst, entlädt sich eine Welle des Hasses gegen Israel. Ein Gedicht von Günter Grass macht den Anfang, der den durch die Islamische Republik Iran existenziell bedrohten jüdischen Staat Israel als Aggressor und Bedrohung des Weltfriedens darstellt. Umso wichtiger ist es, dem in den letzten Jahren verstärkt als „Friedensdemonstration“ inszenierten Al Quds-Marsch entgegenzutreten und Solidarität mit Israel und den Juden zu demonstrieren!

Am Wochenende werden die  Radikalislamisten und Islamistinnen dieses antizionistische und antisemitische Ziel nach der "Befreiung Palästinas"  in propagandistischer Form auch in Berlin einfordern, dass dieser Aufmarsch von den bundesdeutschen Behörden nicht verhindert wird, ist ein wirklicher Skandal.
Bringen wir den Dschihad Aufmarsch zum scheitern.

Anhang
(1)
(2)

(3)
Bahamas Nr. 64  Sommer 2012
Der neu aufgelegte Existentialismus ist ein Extremsport für Geisteswissenschaftler. Jörg Huber über das philosophische Erklimmen schwindelnder Höhen am Rande des Abgrundes.
(4) weitere Infos
http://www.freie-radios.net/42447
 https://linksunten.indymedia.org/de/node/65545

Mittwoch, 11. Juli 2012

Solidarität mit den Flüchtlingen aus dem Iran.


Seit Mitte März ist eine Gruppe iranischer Flüchtlinge in Würzburg mit kleineren Unterbrechungen im Hungerstreik. Sie kämpfen gegen Lagerunterbringung, Residenzpflicht, Abschiebung und für ein Bleiberecht (1)
Dass der Aufstand der iranischen Flüchtlinge gegen die unmenschlichen Lebensbedingungen notwendig ist, kann jeder Mensch verstehen. Die Flüchtlinge nehmen mit ihren Aufstand ihr Schicksal selbst in die Hand, sie wollen nicht mehr Teil einer formbaren Masse sein, sonder als Individuen selbstbestimmt Leben und Handeln

Am Freitag den 29.06. geht der Protest der Würzburger Flüchtlinge  in den 104. Protesttag. Der Aufruf zur Solidaritätskundgebung für die iranischen Flüchtlinge in Würzburg ist ein Hoffnungsvolles Zeichen. Mittlerweile haben die Flüchtlinge aus Verzweiflung über ihre Situation und die Ignoranz der zuständigen Stellen einige den Mund zugenäht und am 27.06. verschärften zwei der Flüchtlinge ihren Hungerstreik und verweigern nun auch die Zunahme von Wasser, dadurch wird sich ihre gesundheitliche Situation in kürzester Zeit drastisch verschlechtern. Immer wieder bekommen sie von den örtlichen Behörden Steine in den Weg gelegt um ihren Protest zu verhindern und zu kriminalisieren (2)

Nun droht neues Unbehagen, nicht nur durch den Staat und seinen Beamten und Beamtinnen , die doch zu gerne auch Menschen in Not abschieben (Antifreiheitliche Haltung der StaatsdienerInnen zu solchen Fragen ist mittlerweile jeden Menschen bekannt 2b); sondern die nationalpolitische Internetkampagne Politically Incorrekt (PI) betritt  das Mediale - Forum der („ihren“)  Welt, mit wirren Kampfgebaren eröffnet sie die Neiddebatte und ihre Anhänger fordern sogleich in Kommentaren die Abschiebung (3). Die rechtspopulistische Agitation Politically Incorrekt will dabei immer nur ein Meinungsführer in Sachen Entsolidarisierung und Abschiebung sein. Pi ist bekannt dafür sich als pro - westlich zu bezeichnen, aber mit westlichem Humanismus hat das ganze natürlich nichts zu tun. Ihre Art der unsachlichen Propaganda ist eben der Teil einer migrantInnenfeindlichen Szene, in der sich die verschiedensten Popularen treffen und manchmal ist das Konstrukt so angelegt das sich Rechts- und Linkspopulisten begegnen können. Hier entlarven sich die Gewalttäter von selbst, ein rechtpopulistischer Kommentator verweißt dabei auf die nationalbolschewistische Zeitschrift Compakt - Magazin von Jürgen Elsässer (3b) und gibt dabei den Kurs vor  - in ein neues inhumanes Zeitalter wilder Nerds mit zugespitzten Identitäten, Sozialneid und gelebten Wahnsinn.

Diese Art von Krawalljournalismus hat zwar für PRO NRW und PI  keinen Erfolg gebracht, wie ähnliche  Kampagnen es schon gezeigten haben, die Wahl in NRW war für die Rechtspopulisten mit grade mal 1.5% eine Katastrophe und die rechtsextremen Nazis erreichten mit grade mal 0,5% nicht mehr das nahende Ufer. Trotzdem wirkt die Kampagne der 2 % Faschos, der Staat wird aufgefordert den Mehrheitswillen der Bevölkerung nach Entsolidarisierung und Abschiebung zu vollziehen und der Staat kommt den Rechten immer wieder in solchen Fragen entgegen.
Die Volksinitiative (VI) von Jürgen Elsässer (4) ist eher Phantom als Realität aber trotzdem nicht passe, in ihren nah - verschiedenen (VI, PI) Egoeispanzern glauben sie sich umzingelt und sind dabei das was sie sind, wilde Nerds und Computerautisten. Mal eine öffentliche Person in einen Umfeld von hundert Mann sein, dass würde ihnen so passen, denn  am Ende der Kampagne zieht es sie wieder zu ihren Computer, der für sie zur ersten Liebe geworden ist,  -  wenn aber einer mal ausbricht und gewaltätige Absichten Zielgerichtet entwickelt, wird’s gefährlich und unverschämd. Der eine gibt Amadinedschad die Hand, der andere (Herrn Sturzenberger Freiheit Bayern) glaubt, dass es keine moderaten Muslime oder  islamkritische Linke gibt (5).  Die Ideologien dieser Herrschaften wirken zwar zusammengeschustert und austauschbar. Aber solch Irrationalität kann gerade für labile Personen anziehend wirken, also seien wir auf der Hut.

Das die iranischen Flüchtlinge vor einem antiwestlichen, antisemitischen, antiamerikanischen und islamistischen Regime fliehen, kommt den allgemeinen Rechtspopulisten nicht in den Sinn.
Die Bedrohung durch PI ist ernst zunehmen, in der Vergangenheit verhöhnten sie schon
die Oper der rechten Terrorgruppe NSU (6).
Mit der Hetze gegen die iranischen Flüchtlinge macht Politically Incorrekt  sich zum Komplizen der islamistischen Despotie des Iran. Jede Abschiebung in die dschihadistische Despotie Iran unterstützt das Terrorregime und wer das iranische Regime in dieser oder anderer Form unterstütz handelt antiwestlich, antiamerikanisch und antisemitisch und eh sich wilder Nerd versieht taucht Rechtspopulist bei Jürgen Elsässer auf.
Politically Incorrekt kann eben auch anders, antisemitisch und antiamerikanisch handeln, ist für PI machbar auch wenn sie was anderes vorgeben.

Die Flüchtlinge, welche vor der iranisch faschistischen Diktatur nach Deutschland flüchteten, werden nun  von den verschiedenen Deutschfaschos (4, 5) angefeindet.
Das humane Leben verteidigen, die Flüchtlinge aus dem Iran unterstützen und die Zuversicht auf eine Bleiberechtsregelung nicht ganz verlieren, dass ist die Hoffnung die der Mensch sich erhalten sollte, denn wer solch Abschiebung und Entsolidarisierung verhindert handelt prowestlich und stellt sich damit gegen jeden Faschismus.

Antifagruppe Weiden Neustadt

PS:
Wir werden diese menschenverachtende Flüchtlingspolitik niemals akzeptieren und sie bis zu ihrer Abschaffung, mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen. Die Fluchtgründe die die iranischen Flüchtlinge den bundesdeutschen Behörden erklären, sind von diesen ernst zunehmen.  Wir solidarisieren uns mit allen kämpfenden Flüchtlingen und allen Menschen die für eine bessere Welt auf die Straße gehen

Die dschihadistische Despotie des Iran ist zu stürzen, damit Israel leben kann.


(1)

(2)
http://de.indymedia.org/2012/06/331884.shtml
(2b)
 http://romas-in-hamburg.blogspot.de/

(3) (3b  #5 Tedesci   (15. Jun 2012 10:11)

(4)
Jürgen Elsässer will Flüchtlinge aus den Maghreb nicht aufnehmen lassen in seinen pauschalen Analysen,  wird er richtig kämpferisch und wirft den Flüchtlingen Feigheit vor dem Feind vor. Wenn sich Iraner gegen die iranische – islamistische Despotie erheben, will Elsässer sie schon mal in einem Darkroom befördern

(5)
 moderate Muslime sind in ihrem Lebensgefühl durchaus islamkritisch, weil sie nicht jede Aussage des Korans wortwörtlich nehmen, sind sie vielmehr Humanisten bzw. Humanistinnen. Daher  kann es einen moderaten Islam durchaus oft geben. Anm.

(6)




PI verschweigt das seit der Wiedervereinigung mindestens 15167 Morde durch Deutsche passiert sind.

Sonntag, 17. Juni 2012

Punk-Club CBGB


 CBGB und die jüdischen Wurzeln des Punk; Tommy Ramone meint dazu, eine einzigartige völlig neue Perspektive auf die Geschichte des Punk (1).Bild in Originalgröße anzeigen


Das CBGB selbst (auch CBGB’s oder kurz CB’s) war von 1973 bis 2006 ein legendärer New Yorker Punk -Club auf der Bowery in Manhattan. Der komplette Name des Clubs lautet CBGB OMFUG – ein Akronym für "Country, Bluegrass, Blues and Other Music For Uplifting Gormandizers". Dieser Club kann als Keimzelle des Punks und des Punkrocks betrachtet werden, der sich von hier aus nach England verbreitete, wo er populär und bekannt wurde (1b).

Uns geht es nun darum, ein Buch von Steven Lee Beeber vorzustellen (Die Heebie-Jeebies im CBGB’s, die jüdischen Wurzeln des Punk), dass sich mit den jüdischen Hintergrund des Punks auseinandersetzt. Welches Spiel, Kunst, Lebensart  oder Ausdrucksform und Gründe den Punk ausmachen. Was in New York begann. Wie die  Post-Holocaust Generation den Wahnsinn des Nationalsozialismus verarbeitet. Punk bedeutet auch mit Ironie und Witz dieser totalen Gewalt zu begegnen.
Das Gefühl immer am falschen Ort zu sein oder  die Auseinadersetzung und Diskussionen  mit der Mehrheitsgesellschaft und den eigenen Eltern.

Beispiel Liedtexte von den Ramones: (2)
”First rule is: The laws of Germany, 1. (Die Gesetze von Deutschland)
Second rule is: Be nice to mommy, 2. Regel (Seid nett zur Mama)
Third rule is: Don't talk to commies 3. Regel (Spricht nicht mit Kommunisten)
Fourth rule is: Eat kosher salamis 4. (Esst koschere Salami)“

Die Emanzipation des Menschen kennt viele Wege, in einem späteren Lied  (Bonzo Goes To Bitburg) der Ramones kritisierte die Band  die amerikanische Regierung unter Ronald Reagan. Der amerikanische Präsident  besuchte gemeinsam mit Helmuth Kohl 1985 den deutschen Soldatenfriedhof in Bittburg. Die beiden Politiker ehrten mit Kranzniederlegung und Reden die gefallenen deutschen Soldaten was zu Protesten von jüdischen Holocaust – Überlebenden führte. Auf den Soldatenfriedhof waren mehrere Mitglieder der Waffen-SS begraben.

Das Lied wurde in erster Linie von Joey Ramone geschrieben. Joey, ein liberaler Jude musste  sich erst gegen Jonny Ramone durchsetzten, Jonny galt als konservativ und Anhänger der republikanischen Partei.
In dem Lied wird Reagan unvermeidlich hart kritisiert, in der Übersetzung heißt es  u. a. Du bist ein Politiker. Werden Sie nicht eines der Kinder Hitlers (3).

In dem Lied zeigte Joey Ramone seine ganze Verzweiflung, seine Wut und das Unbehagen gegen Ronald Reagan, und den Holocaust-Verharmlosern. Dieses Lied war ein wichtiges und notwendiges Signal. Im Kampf gegen den Antisemitismus und Rassismus ist es notwendig couragiert zu sein und Joey Ramone zeigte Courage.

„Die Bezeichnung „Bonzo“, im Song als Spottname für Reagan verwendet, ist durch den US-Kinofilm Bedtime for Bonzo inspiriert, in dem Reagan eine Hauptrolle spielte – neben einem Schimpansen mit dem Filmnamen „Bonzo“. Der Songtext kritisiert den Friedhofsbesuch mit SS-Gräbern als etwas Unverständliches, das den Sänger – Joey Ramone war Jude – fassungslos macht. Textzitat: “You’re a politician, don’t become one of Hitler’s children.“ Der Sänger machte seiner Empörung über Reagans Handeln in einem Interview aus dem Jahr 1985 Luft: „What Reagan did was fucked up. […] How can you fuckin’ forgive the Holocaust?
How can you say ‘Oh well, it’s OK now?’
That’s crazy.“
(deutsch, sinngemäß: „Was Reagan da tat, war total daneben. […] Wie zum Teufel kann man
nur den Holocaust verzeihen? Wie kann man sagen ,Na gut, mittlerweile ist es okay‘? Das ist doch verrückt.“) wikipedia Animall Boy (4).“

New York ist eine zutiefst kosmopolitische Stadt, diese Stadt ist aus den Träumen von MigrantInnen und Flüchtlingen entstanden, es ist daher nur logisch das der Punk mit seinen jüdischen Hintergrund,  nur in einer solchen Stadt entstehen konnte.


Dies war ein etwas anderer Blick auf die Geschichte des Punkrock

Antifagruppe Weiden Neustadt

PS: Joey Ramone wirkte auch bei den antirassistischen Musik – Video Sun City by Artists United Against Apartheid mit.
Mit dem Lied wurden Anti-Apartheid-Projekte des ANC und der Freiheitskampf von Nelson Mandela unterstützt.

Anhang: Bild wikipedia
(1)

 (1b)

(2)

(3)

(4)

Mickey Leigh erinnert sich an das CBGB, New York 1973: die Lower Eastside ist ein finsteres Viertel. Die Fassaden sind mit Graffiti beschmiert, auf den Straßen wimmelt es von Prostituierten, Junkies und Gesindel. Auf der Bowery öffnet ein neuer Musik-Club, das CBGB’s. "Ins CBGB’s zu gehen war damals ein Abenteuer. Es war einfach eine dreckige Bar. Ein Scheißloch. Es fühlte sich so an, als würde man in den Keller eines Freundes gehen", erinnert sich Mickey Leigh. Leigh ist der Bruder von Joey Ramone. Die Ramones gehörten - neben Patti Smith, den Talking Heads, Television oder Blondie -  zu den ersten, die im CBGB’s auftraten - am Anfang vor drei oder vier Zuschauern. "Die Ramones machten ihre Show. Und das wars. Dann sind wir nach Queens zurückgefahren und haben Tacos gegessen", so Leigh.

Musikfestival will legendäre Punkzeiten wiederbeleben 

http://www.tagesschau.de/ausland/punkrock-new-york100.html 

http://www.cbgb.com/festival.php


Gegen Nazismus, damit wir Leben können.
Wir wollen das ganze Selbstbestimmtes Leben.

Montag, 4. Juni 2012

Sozialdemokraten und Asyl


In früheren Zeiten in der der Humanismus ein wichtiger Bestandteil der Sozialdemokratie war, war es selbstverständlich das Flüchtlinge und Asylsuchende mit Solidarität der SPD rechnen konnten, aber spätestens mit der Änderung des Asylrechts von 1993 (1), ist das anders geworden.

Die Traurige Wirklichkeit; oder warum sich die volksnahen „Linksozialen“, mit der Flüchtlingssolidarität so schwer tun. Man kann sich auch die Frage stellen, wo bleibt das humanistische Menschenbild der (von manchen) Sozialdemokraten.
Der Anlass: Der Oberbürgermeister  der Kreisfreien Stadt Weiden Seggewiß (SPD) stellt sich mit einen Protestschreiben (2) gegen den Zuzug von Asylbewerbern, und der Fraktionsvorsitzender der SPD, der Herr  Richter begrüßte, dass OB Seggewiß das Thema als Dringlichkeit auf die Tagesordnung gesetzt hatte, weil alleine die „Kurzfristigkeit“ ihn schon in Erstaunen gesetzt habe. Er meinte, dass in der Oberpfalz 1000 Flüchtlinge untergebracht werden müssten, aber Weiden erfülle davon bereits die ihr zustehende dreifache Quote.

Das ist natürlich alles Quatsch, andere Orte nehmen oft sehr viel  mehr Flüchtlinge auf und machen kein so ein Spektakel daraus, vielmehr sollten wir uns die Frage stellen, wie sich gutsituierte Menschen, sich so emotional in Szene setzen, um schmerzliche leibhaftige (Selbst) Betroffenheit zu zelebrieren, in der sie sich die Stadtoberen als Hauptbetroffene sehen und die Verarmung der Stadt (Haushaltsnotlage usw.) leidvoll in weinerlichen Ton sich Selbst und die Stadt beklagen.
Hier zeigt  viel mehr, das  bei basisnahen „Linken“ sich schnell der Aspekt des gesunden Volksempfinden durchsetz, das schon mal den da oben (Regierungspräsidentin  Frau Brigitta Brunner) die Meinung geigt und was dabei rauskommt kann  jeder Humanist und jede Humanistin  sich ja vorstellen, die Entsolidarisierung zu den Menschen der Flucht und Wanderung findet sich ein und wird wie in diesen Fall zur öffentlichkeitsnahen Randale  - als Abwehrbereitschaft per Akklamation in einen Protestschreiben manifestiert.

Gerade Andreas Wutzlhofer Bürgermeister von Vohenstrauß und immerhin CSU – Mitglied,  zeigt das es auch anders geht,  seine solidarischen Aussagen zu den Flüchtlingen sind eine der wenigen Hoffnungsvollen Ereignisse in diesem Jahr (3). Ansonsten zeigt der Arbeitskreis Asyl Weiden mit seiner Flüchtlingssolidarischen Arbeit und das schon über Jahre, beispielhaft seine humanistischen Möglichkeiten immer wieder an.

Antifagruppe Weiden Neustadt

PS:
Mehr menschliche Achtung für Migranten und Flüchtlinge hat Papst Benedikt XVI. gefordert. Es gehe nicht um Nummern und Zahlen, sondern um Männer und Frauen, um Kinder, Jugendliche und Alte, die einen Ort suchten, wo sie in Frieden leben könnten, betonte der Papst am Sonntag aus Anlass des katholischen Weltflüchtlingstages 2012 auf dem Petersplatz.

Benedikt XVI. -  der zwar in seinen engen Grenzen der Katholischen Lehre, sich der Neuevangelisierung verpflichtet fühlt, aber wen es darauf ankommt, zeigt der Humanist Benedikt, sich sehr wohl solidarisch mit den Flüchtlingen und MigrantInnen.

In der ersten Wahrnehmung zeigt sich die Traurige Wirklichkeit, aber es gibt Hoffnung.
Wir hoffen, dass sich die Sozialdemokraten, an ihren humanistischen Möglichkeiten erinnern und diese Hoffnung ist nicht unbegründet. Zahlreiche Sozialdemokraten haben dem Asylkompromiss nicht zugestimmt (4). OB Seggewiß hat sich immer wieder gegen rechtsextreme Schurken zur Wehr gesetzt, seine Unterstützung der Initiative Weiden ist Bunt ist ein guter Anfang, seien wir also guten Mutes.
Das Bleiberecht für Flüchtlinge und MigrantInnen ist machbar.

Anhang
(1)
Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht. Die Änderung des Art. 16a GG im Jahr 1993 („Asylkompromiss“) schränkte es erheblich ein: insbesondere können sich Ausländer, welche über einen Staat der Europäischen Gemeinschaften oder einen sonstigen sicheren Drittstaat einreisen, nicht auf das Asylrecht berufen. Die Anerkennungsquote nach Art. 16a GG ist entsprechend gering.
Asylkompromiss nennt man die durch den Deutschen Bundestag am 6. Dezember 1992 beschlossene Neuregelung des Asylrechtes unter der Regierung des vierten Kabinetts Helmut Kohl durch die Regierungskoalition aus CDU, CSU und FDP und mit Zustimmung der (für die verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit im Bundestag erforderlichen) von Björn Engholm als Parteivorsitzendem und Hans-Ulrich Klose als Fraktionsvorsitzendem geführten SPD-Opposition [Wikipedia] Am 26. Mai !993 stimmte der 12 deutsche Bundestag die Einschränkung des Asylrechts zu. Anm.


(2)
(4)
Es ist davon auszugehen, dass etwa 100 Sozialdemokraten, die Einschränkung des Asylrechtes nicht zustimmten.