In früheren Zeiten in der der Humanismus ein wichtiger
Bestandteil der Sozialdemokratie war, war es selbstverständlich das Flüchtlinge
und Asylsuchende mit Solidarität der SPD rechnen konnten, aber spätestens mit
der Änderung des Asylrechts von 1993 (1), ist das anders geworden.
Die Traurige Wirklichkeit; oder warum sich die volksnahen „Linksozialen“, mit der
Flüchtlingssolidarität so schwer tun. Man kann sich auch die Frage stellen, wo
bleibt das humanistische Menschenbild der (von manchen) Sozialdemokraten.
Der Anlass: Der
Oberbürgermeister der Kreisfreien Stadt
Weiden Seggewiß (SPD) stellt sich mit einen Protestschreiben (2) gegen den Zuzug von
Asylbewerbern, und der Fraktionsvorsitzender der SPD, der Herr Richter begrüßte, dass OB Seggewiß das Thema
als Dringlichkeit auf die Tagesordnung gesetzt hatte, weil alleine die
„Kurzfristigkeit“ ihn schon in Erstaunen gesetzt habe. Er meinte, dass in der
Oberpfalz 1000 Flüchtlinge untergebracht werden müssten, aber Weiden erfülle
davon bereits die ihr zustehende dreifache Quote.
Das ist natürlich alles Quatsch,
andere Orte nehmen oft sehr viel mehr
Flüchtlinge auf und machen kein so ein Spektakel daraus, vielmehr sollten wir
uns die Frage stellen, wie sich gutsituierte Menschen, sich so emotional in
Szene setzen, um schmerzliche leibhaftige (Selbst) Betroffenheit zu
zelebrieren, in der sie sich die Stadtoberen als Hauptbetroffene sehen und die
Verarmung der Stadt (Haushaltsnotlage usw.) leidvoll in weinerlichen Ton sich Selbst
und die Stadt beklagen.
Hier zeigt viel mehr, das bei basisnahen „Linken“ sich schnell der
Aspekt des gesunden Volksempfinden durchsetz, das schon mal den da oben
(Regierungspräsidentin Frau Brigitta
Brunner) die Meinung geigt und was dabei rauskommt kann jeder Humanist und jede Humanistin sich ja vorstellen, die Entsolidarisierung zu
den Menschen der Flucht und Wanderung findet sich ein und wird wie in diesen
Fall zur öffentlichkeitsnahen Randale - als
Abwehrbereitschaft per Akklamation in einen Protestschreiben manifestiert.
Gerade Andreas Wutzlhofer
Bürgermeister von Vohenstrauß und immerhin CSU – Mitglied, zeigt das es auch anders geht, seine solidarischen Aussagen zu den
Flüchtlingen sind eine der wenigen Hoffnungsvollen Ereignisse in diesem Jahr (3). Ansonsten zeigt der Arbeitskreis Asyl Weiden mit seiner
Flüchtlingssolidarischen Arbeit und das schon über Jahre, beispielhaft seine humanistischen
Möglichkeiten immer wieder an.
Antifagruppe Weiden Neustadt
PS:
Mehr menschliche Achtung für Migranten und Flüchtlinge
hat Papst Benedikt XVI. gefordert. Es gehe nicht um Nummern und Zahlen, sondern
um Männer und Frauen, um Kinder, Jugendliche und Alte, die einen Ort suchten,
wo sie in Frieden leben könnten, betonte der Papst am Sonntag aus Anlass des
katholischen Weltflüchtlingstages 2012 auf dem Petersplatz.
Benedikt XVI. - der zwar in seinen engen Grenzen der
Katholischen Lehre, sich der Neuevangelisierung verpflichtet fühlt, aber wen es
darauf ankommt, zeigt der Humanist Benedikt, sich sehr wohl solidarisch mit den
Flüchtlingen und MigrantInnen.
Das Bleiberecht
für Flüchtlinge und MigrantInnen ist machbar.
Anhang
(1)
Das Asylrecht
für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes
Grundrecht. Die Änderung des Art. 16a
GG im Jahr 1993 („Asylkompromiss“) schränkte es erheblich ein: insbesondere
können sich Ausländer, welche über einen Staat der Europäischen Gemeinschaften
oder einen sonstigen sicheren Drittstaat einreisen, nicht auf das Asylrecht
berufen. Die Anerkennungsquote nach Art. 16a
GG ist entsprechend gering.
Asylkompromiss nennt man die durch den Deutschen
Bundestag am 6. Dezember 1992 beschlossene Neuregelung des Asylrechtes unter
der Regierung des vierten Kabinetts Helmut Kohl durch die Regierungskoalition
aus CDU, CSU und FDP und mit Zustimmung der (für die verfassungsändernde
Zweidrittelmehrheit im Bundestag erforderlichen) von Björn Engholm als
Parteivorsitzendem und Hans-Ulrich Klose als Fraktionsvorsitzendem geführten
SPD-Opposition [Wikipedia] Am 26. Mai !993 stimmte der 12 deutsche Bundestag
die Einschränkung des Asylrechts zu. Anm.
(2)
(4)
Es ist davon
auszugehen, dass etwa 100 Sozialdemokraten, die Einschränkung des Asylrechtes
nicht zustimmten.
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