Freitag, 18. Mai 2018

Libby Schaaf

leistet gegen den US - Präsidenten Donald Trump Widerstand, sie sagt zu den Überpositiven Zielen der USA die durch die Worte Emma Lazarus belegt sind - Ja. Amerika ist der Zufluchtsort für alle Verbannten. Die demokratische Politikerin Libby Schaaf habe vor einer geplanten Razzia der auf illegale Einwanderung spezialisierten Polizei ICE (Immigration and Customs Enforcement) die Bürger ihrer Stadt über die anstehende Maßnahme informiert. So sei Trump zufolge vielen illegalen Einwanderer die Flucht vor den Bundesbeamten gelungen.
In Anspielung auf die Vorwürfe gegen seine eigene Person wegen Behinderung der Justiz sagte Trump an Justizminister Sessions gerichtet: "Ich würde vorschlagen, dass du dir anguckst, ob sich die Bürgermeisterin von Oakland, Kalifornien, der Behinderung der Justiz schuldig gemacht hat, Jeff." Sessions habe lang und hart gearbeitet, um illegale Einwanderer festzusetzen, aber als seine Leute in Oakland angekommen seien, "waren nur wenige Leute da".
Bei dem Treffen im Weißen Haus ging es um sogenannte Sanctuary States, also Bundesstaaten, die es Bundesbehörden per Gesetz erschweren, illegale Einwanderer zu verfolgen. Kalifornien ist einer dieser "Zufluchtsstaaten" in den USA. Trump versucht, gerichtlich gegen die dortige Gesetzgebung vorzugehen. Bürgermeisterin Schaaf hatte ihre Entscheidung von Ende Februar verteidigt: Die Information über die anstehende Razzia publik zu machen, sei legal gewesen, schrieb sie auf Twitter. "Es war eine Möglichkeit, sicherzustellen, dass die Leute wissen, welche Rechte sie haben.". Weiter Info: Emma Lazerus / Solidarität mit den Menschen der Flucht, Wanderung und den USA! Amerika ist der Überpostive Staat für alle Zufluchtsuchenden und er muss als solcher erhalten werden. Lang lebe die USA! Anmerkung: Libby Schaaf bittet diesen antiamerikanischen Bestrebungen Trumps, schon länger Parolie.

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