Samstag, 17. Mai 2014

Gegen deutsche Alternativen

Man kann es nicht mehr übersehen, der nationale Populismus nimmt überall zu, in Russland erreicht er expantive Ausmaße, und in Deutschland versucht er über die sympolisch wichtige 5% zu kommen (1)
Putin, der das Völkerrecht so beliebig instrumentalisiert und zugleich es zu seiner  ganz persöhnlichen Ideologie erklärt, lebt den Magna Populus (2), wie  kein anderer - in der heutigen Zeit aus; zuzätzlich befriedigt Putin das autoritäre Bedürfnis der Freunde der Roten Armee, wenn er in seinem Racket- und Rentenstaat hart durchgreift und die Rolle des strafenden wie gnädigen Zaren übernimmt. Putins nach Innen wie Außen zunehmend aggressives Auftreten, das sich gegen als westlich verfemte Homosexuelle genauso richtet wie gegen dem Westen (meist die USA) als solchen, hält ihren Wunschtraum am Leben, die Sowjetunion habe sich über ihren Untergang hinaus als grossrusische Nationalidee am Leben erhalten und könne der kapitalistischen One World Order noch immer Widerstand entgegensetzen (3). Die Sowjetunion war zwar offiziel ein internationaler Vielvölkerstaat, der eben nicht kosmopolitisch war und die einzelnen Rechte des Individeums nicht kannte; aber dafür wurde vielmehr der grossrusische Zarismus verinnerlicht - und genau davor warnte in Ansätzen schon Lenin. http://www.redaktion-bahamas.org/  Bahamas Nr. 68

Das die nationalukranische  Unabhängigkeitsbewegung dabei nicht viel besser ist,  ist bekannt. Weil  aber die populistischen Nationalukrainer nicht über soviel öknomische Macht besitzen ist ihre Brutalität zwar kleiner aber genauso unangenehm.



Dass Putin, der sich bislang nicht offen antisemitisch geäußert hat, dabei zugleich der prominenteste Unterstützer antizionistischer Regime im Iran und in Syrien ist, nehmen die ach so vielen  AntiimperialistInnen, deutschen Alternativen und manch anderen  - sowieso schon längst billigend in Kauf. Putin ist eine große Gefahr für Israel, dass muss Mensch wissen. Und für Putin sind immer die anderen, die Faschisten.



Auch in Deutschland entstehen nationalchauvinistische Bewegungen, die zwar keine putinischen Auswüchse kennen, in der aber das deutsche Leiden trotzig gelebt und immer wieder neu erfahren wird. In Weiden am Sonntag, den 18.05.2014 im Postkeller, trifft sich eine Gruppe von solch populistischen Rechten (Alternative für Deutschland, AfD). Die deutschen Populisten fühlen sich in ihrer Panik von Washington ausspioniert (4), zeigen ihre nahezu uneingeschränkte Solidarität mit Putins Russland (5) und haben zugleich eine riesen Angst davor, wenn fremde Menschen in die solzialen Sicherungssysteme einwandern, aber das trifft auch auf  etablierte PolitikerInnen zu z.b die Putinfreunde und Iranversteher Peter Gauweiler und Sahra Wagenknecht (6). Als Euro-Gegner wollen die Deutschalternativen  die von ihnen verehrte und geliebte deutsche Mark wieder haben. Die Mark als Ausdruck des Volkswillens leben und fühlen, und alles andere und das Fremde mit klaren Regeln ausgrenzen. Die Populisten träumen von einem Magna Populus wie einst Rienzi, in der das Recht bald nichts mehr zählt, in der der Volkswille alles ist und der nahe und der fremde Mensch seine persönliche Freiheit langsam aber sicher verliert.

Subjekt, Objekt, Konkurrenz und Auslese.
„In dem Maße, in dem die durch das Zusammenwirken von Staat und Sozialpartnern scheinbar prästabilisierte Einheit von Massenproduktion und Massenkonsum und damit der scheinbar immerwährend prosperierende deutsche „Volkskapitalismus“ in die Krise gerät, zerfällt die Gesellschaft und mit ihr der sie absichernde staatliche Souverän. Statt als Objekte der Versorgung durch das volksstaatlich gezähmte Kapital bzw. den bürokratischen Volksstaat werden die Individuen nun wie in einer schlechten Karikatur auf den Liberalismus von einst als Subjekte ins Visier genommen, die ihren Objektstatus ganz selbstbestimmt und eigenverantwortlich verwalten dürfen. Auf diese Weise kehrt die allgemeine Mobilmachung von einst wieder als „freie“, auf je eigene Faust und in Konkurrenz zueinander betriebene Mobilisierung jedes Einzelnen an sich und mit sich selbst. Die „verwaltete Welt“ (Adorno/Horkheimer) als diesistierte Mobilmachung geht aus eigener Logik in die „mobilisierte Welt“ über, das demokratisierte völkische Generalracket zerfällt in seine Unterabteilungen, die in sich und untereinander erbittert darum konkurrieren, als „outgesourcte“ und fortan auf eigene Rechnung agierende Cliquen und Rackets als Partikel von Herrschaft, als Momente des in die Gesellschaft diffundierenden Staates anerkannt zu werden“. http://www.redaktion-bahamas.org/aktuell/20140714leipzig.html
Fazit
In dieser Konkurrenz erlebt der eingewanderte Mensch, die absolute Ablehnung. Die Abschiebungen der Roma sprechen dabei schon längst - die populistische und anti-kosmopolitische Realität an. Die AfD - Populisten beleben (immer und immer wieder aufs neue) den konstruierden Volksstaat mit Phopien und Schimpftiraden und scheuen sich nicht antiamerkanische Ängste zu schüren, auch erkennen sie selbst Putins Antizionismus nicht. Die deutschenalternativen  Putinfreunde  übersehen ganz bewußt, dass es eben  Putins Russland ist - das weitere  Atomreaktoren  in Iran bauen will, obwohl jeder Mensch weiß, dass der Iran ein antizionistischer Terrorstaat ist.
 http://www.spiegel.de/politik/ausland/nuklearprogramm-russland-zum-bau-weiterer-atomreaktoren-in-iran-bereit-a-797060.html

Gegen die AfD und ander Populisten!  - Lebt kosmopolitisch, selbstbestimmt, USA- und Israelsolidarisch!

Weierer Aufrufe



Antifagruppe Weiden Neustadt

PS: An einem weiteren Menschenverachtenden Beispiel sehen wir, wie ein AfD - Kreisverband, die EU mit den grauenhaften Staat Nordkorea und dessen Diktator Kim Jong-un vergleicht,
Zitat AfD: »Was haben das dicke koreanische Kind und die EU gemeinsam?«, fragt der Wolfsburger Kreisverband der »Alternative für Deutschland« (AfD) auf einem Wahlplakat mit dem Konterfei des nord­koreanischen Diktators Kim Jong-un. »Das Demokratieverständnis«, lautet die Antwort. Wer so vergleicht wie die AfD und demokratische Emanzipationsentwicklungen - wie es die EU eben auch ist, so verhönt,  ist kein Demokrat, vielmehr lebt und tanzt er den  macro Populista, er ist und bleibt ein radikaler Populist. Stoppt den Populismus jetzt!

Anhang

(1)
Anm. Für die Europawahl wurde die 5% Hürde abgeschafft.
(2) 
Damit soll ausgedrückt werden, dass der Populist das ganze, große und laute Volk höchst selbst verkörbert.
 
(3)


(6)


weitere Info

5 Kommentare:

  1. Ich bin linker, israelsolidarischer Euro-Gegner/EU-Skeptiker und finde diesen Kommentar absolut falsch und sehr schlecht.
    Die AfD ist nicht "national-chauvinistisch", sondern bürgerlich-konservativ bis liberal ausgerichtet. In ihr gibt es Kräfte, die pro-Putin sind, aber auch sehr viele Transatlantiker. Sie hat zudem angesichts des Hamas-Terrors schon mehrfach für die deutschen Juden und gegen antisemitische Demonstrationen protestiert. Zudem lehnt sie die antidemokratische und suprantionale Euro-Währung ab, die von Kohl und Waigel ersonnen wurde, um ein imperialistisches Deutsch-Europa gegen den Willen der Europäer aufzubauen. Das sind die Dinge, die für die AfD sprechen. Gegen sie spricht, dass sie als bürgerliche Partei viele Konzernlobbyisten beherbergt und zudem die nötige Euro-Abschaffung nicht mit mehr sozialen Rechten, sondern im Gegenteil mit Sozialabbau kombinieren will. Zudem macht die AfD den Fehler, bei der Euro-Frage nicht konsequent genug zu sein und drängt nicht stark genug auf die Komplettabschaffung des Euro und die Rückkehr zu allen nationalen Währungen, was für Demokraten, Souveränisten und Linke in Europa heute absolut unverzichtbar ist. Außerdem will die AfD, dass Deutschland in der antidemokratischen, antiliberalen und antisozialen EU bleibt, und das ist völlig inakzeptablel.

    Es gilt, eine linke Anti-EU und Anti-Euro-Alternative zur rechten AfD aufzubauen. Dabei ist die Rückkehr zur D-Mark eine nötige und unverzichtbare Forderung für eine linke, souveränistische und internationalistische Partei in Deutschland. Die Rückkehr zur D-Mark hat nichts mit Hass gegen das Fremde und Ausgrenzung zu tun, im Gegenteil: Der Euro schafft ein deutsch-dominiertes Europa, in dem die deutsche Regierung dem griechischen Volk Sparzwänge aufnötigt und die Wirtschaftspolitik diktiert. Ausgrenzung, Verarmung und deutsche Dominanz findet aktuell im Euro statt. Wenn wir zurück zu Drachme und D-Mark gehen, gewinnt Griechenland mehr nationale Souveränität und kann die Krise selbst lösen, während die deutschen Arbeitnehmer mehr Kaufkraft bekommen und sich endlich wieder mehr leisten können. Indem ihr das verhindern wollt, stellt ihr euch auf eine arbeiterfeindliche und zudem deutsch-chauvinistische Position: Ihr nennt euch Antifa, verteidigt aber das faschistische Euro-Projekt, das zu einem deutsch-dominierten Großeuropa führt, Südeuropa verarmt und den deutschen Arbeitern die Kaufkraft raubt. Je schneller der Euro verschwindet, desto besser - das muss der Minimalkonsens einer demokratischen und antifaschistischen Partei in Deutschland sein!

    Ihr diffamiert außerdem das Streben nach direkter Demokratie als Aufweichung des Rechts. Damit stellt ihr euch wiederum auf die Position der reaktionären Merkel-Regierung, die Volksentscheide ablehnt, da sie in ihnen eine Gefahr für ihre arbeiterfeindliche Politik sieht. Direktdemokratische Elemente und Rechtsstaatlichkeit schließen sich jedoch nicht aus, sie gehören zusammen: In vorbildlich demokratischen Staaten wie Schweden, Norwegen und Dänemark gibt es Volksabstimmungen und diese funktionieren sehr gut. Die Schweiz zeigt eindrücklich, dass eine Mischung aus direkter und repräsentativer Demokratie das beste Modell ist und den Bürgern Mitbestimmung und Teilhabe am politischen Prozess ermöglicht

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    1. Habe aufgehört zu lesen bei:

      "Es gilt, eine linke Anti-EU und Anti-Euro-Alternative zur rechten AfD aufzubauen. Dabei ist die Rückkehr zur D-Mark eine nötige und unverzichtbare Forderung für eine linke, souveränistische und internationalistische Partei in Deutschland."

      Welch degenerierter Zusammenfluss aus Theoriesplittern hat dich Trottel den geschaffen? Sehr beruhigend zu wissen, dass dein unwissenschaftliches, demagogisches Gegeifer höchstens irgendwelche Sektenkreise interessieren dürfte.

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  2. Wieso sagt ihr eigentlich, die AfD sei putinfreundlich? Die AfD hat im EU-Parlament kürzlich mehrheitlich für Sanktionen gegen Russland gestimmt und besitzt einen starken transatlantischen Flügel. Ihr scheint die AfD rechts überholen zu wollen und einen Wirtschaftskrieg gegen Russland zu befürworten - zusammen mit der antidemokratischen EU. Ich lehne Putins Kurs in Russland ebenso ab wie die EU, aber ihr reiht euch in die billige Hetze gegen Russland ein und ignoriert den faschistischen Putsch in Kiew und die Rolle der EU, die den ganzen Konflikt erst ausgelöst hat.
    Ich bin gegen das klerikalfaschistische iranische Regime und die USA machen einen großen Fehler, wenn sie sich diesem Regime wieder annähern. Auch die Russen müssen endlich aufhören, die islamistische iranische Mörderbande zu unterstützen. Die AfD mag viele falsche Positionen haben, ist aber keineswegs pro-iranisch, das sind die euro-fanatischen Grünen und EU-Politiker, die schon lange einen Appeasement-Kurs gegenüber dem Mullah-Regime fahren.

    Der letzte Satz in eurem Artikel ist an Dummheit nicht zu überbieten: "Gegen die AfD und andere Populisten! - Lebt kosmopolitisch, selbstbestimmt, USA- und Israelsolidarisch!"
    Israel und die USA sind souveräne Nationalstaaten und haben mir eurer wirren "kosmopolitischen" und "antinationalen" Ideologie nichts am Hut. Israel verteidigt seine nationale Souveränität gegen die EU- und UN-Einmischung sowie gegen die radikalen, antinationalen Hamas-Islamisten, die einen islamischen Superstaat im Nahen Osten errichten wollen. Wer Antinationalismus und Kosmopolitismus predigt, ist nicht links und schon gar nicht proisraelisch, sondern steht auf der Seite der radikal-sunnitischen IS-Terroristen, die Nationalstaaten ablehnen und einen islamistischen Superstaat im vom Mittelmeer bis zur iranischen Grenze aufbauen wollen, der sich Schritt für Schritt zu einem Weltkalifat entwickelt. Wer heute "No Border, no Nation" fordert, stößt mit islamistischen Faschisten in ein Horn, die ebenso die Abschaffung aller souveränen Nationalstaaten und einen islamischen Weltstaat fordern. Der souveräne Nationalstaat ist eine der größten Errungenschaften der modernen Zivilisation und der Garant für Säkularismus und Demokratie, deshalb sollte man ihn für immer behalten. Auch die ehemaligen Staaten des Ostblocks sind zur Zeit des Sozialismus immer souveräne Nationalstaaten geblieben.

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    1. Der radikale Islam hat mit einer universalistischen und kosmopolitischen nach Demokratie und Freiheit strebender Weltsicht - nichts zu tun. Vielmehr ist er aus einer autochthonen Stammeskultur entstanden. Die sich schon bald auf den Weg machte um Beute zu machen. Antisemitismus, Sklaverei und Sexismus sind Wurzel und Ziel. Die verschiedenen Kalifate konkurrieren als Bande um Vorherrschaft.
      Die Menschenrechte gelte für alle Menschen, die westlichen Staaten sind nicht perfekt aber sie bemühen sich, die Freiheit kosmopolitisch umzusetzen.
      Die Atomkraftwerke im Iran sind nun mal russisch und deutsch. Und Russland, wird eben leider nicht damit aufhören, die iranischen Mörderbanden zu unterstützen.

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  3. PS: Eure Verherrlichung der EU als "demokratische Emanzipationsentwicklung", zeigt, wessen Geistes Kind ihr seid und dass Henryk Broder leider Recht hat, wenn er sagt: "Die Antifa ist heute die Fa." Die EU ist ein von der deutschen Regierung und deutschen Großkonzernen vorangetriebenes Projekt, um ein deutsch-dominiertes, zentralistisches Großeuropa zu schaffen, in dem postdemokratische, teilweise sogar antidemokratische, Zustände herrschen. Dieser menschenverachtende, ultra-rechte und demokratiefeindliche Charakter der EU wurde schon im Maastricht-Vertrag festgeschrieben, der auch die Basis für die Euro-Währung legte, die halb Europa verarmt und zu einer Kolonie des deutschen Kapitals gemacht hat. Als der griechische Premierminister Papandreou Ende 2011 eine Volksabstimmung zum Euro und den EU-Spardiktaten ankündigte, wurde er auf deutschen Druck, auf Druck der EU-Kommission und unter Mithilfe der EZB weggeputscht und durch ein Kabinett EU-höriger, nichtgewählter Technokraten ersetzt - das Referendum wurde natürlich gestrichen. Griechenland und andere Länder Südeuropas sind jetzt unter Verwaltung der Troika aus EZB, IWF und EU-Kommission gestellt worden und haben den letzten Rest an Souveränität, Demokratie und Unabhängigkeit verloren, wobei ihnen durch den Euro-Beitritt davon sowieso schon das meiste geraubt worden war. Das gesamte griechische Volk wurde von der EU-Kommission und dem deutschen Großkapital entmündigt, ausgeraubt und "sequestriert".
    Dass ihr als angebliche "Antifa" diese Zerstörung der Demokratie verleugnet und die antidemokratische EU als "demokratische Emanzipationsentwicklung" verherrlicht, zeigt, dass ihr keine Antifaschisten und keine Demokraten seid. Ihr seid radikale EU-Zentralisten und deutsche Chauvinisten, die ein antidemokratisches Deutsch-Europa schönreden und loben, das ganz Südeuropa in eine Armutskolonie verwandelt hat. Die AfD hat völlig recht mit ihrem Plakat: Die EU hat das gleiche Demokratieverständnis wie der nordkoreanische Diktator Kim Jong Un und durch die Euro-Verarmung nähert sich Südeuropa in rapider Geschwindigkeit nordkoreanischen Verhältnissen an: Das gilt sowohl in demokratiepolitischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht.
    Abschließend noch ein passendes Zitat von Henryk M. Broder zur EU:
    "Die EU löst keine Probleme, sie ist ein Problem. Seit dem Ende des real existierenden Sozialismus, zu dem es nach Meinung seiner Repräsentanten ebenfalls keine Alternative gab, ist die EU der massivste Versuch, die Bürger zu entmündigen und die Gesellschaft zu entdemokratisieren."
    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/12/16/hendryk-broder-wir-erleben-die-letzten-tage-europas/

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