Freitag, 21. Dezember 2012

Solidarität mit Israel zeigen,

Bildergebnis für Antideutsche Antifawohl nur noch wenige Menschen. Das antideutsche Engagement (1) für uns Israelsolidarische Antifas wird im Vergleich dazu, immer weiter gehen und das ist gut so! Das wir dabei nicht viele sind, dürfte wohl jeden klar sein. Die deutsche  Bundesregierung jedoch, für die die Israelsolidarität schlicht und einfach gesagt  die Staatsräson an sich war, gilt nicht mehr - sie entdeckt vielmehr die deutsche Härte im Umgang mit Israel. Dabei unterstütz sie schon mal antizionistischen Allianzen in der UNO und die relevante Opposition im Bundestag, gibt da schon mal den Applaus dazu (2).


Vieles ist für den jüdischen Staat härter geworden. Israel ist in der Welt zunehmend isoliert. Israel will in der Wüste ein paar Häuser bauen, dass der Bau von Wohnungen eine zivilisatorische Sache ist, weiß der Mensch. Der Häuserbau ist zudem auch eine gute Argumentation gegen den palästinensischen Terror. Denn mit der Ausweitung des israelischen Siedlungsgebietes, gelingt es Israel die palästinensischen Terroristen immer weiter zurück zudrängen. Vorerst ist die Siedlung nur in der Planungsphase, noch ist kein Haus gebaut, doch die Welt zieht jetzt bereits in den diplomatischen Krieg.

Was den emanzipatorischen Menschen und Hausbauer vernünftig erscheint, läst die Weltgemeinschaft hyperventilieren; allein die USA und paar andere halten zu Israel, sie Stimmten gegen den neuen Beobachterstaat Palästina (3).

Mit dem Votum der UN-Vollversammlung, hat Mahmud Abbas wohl kalkuliert.  Die übersteigerte antizionistische Rede von Mahmud Abbas spricht die Mehrheitsnationen besonders an. Der antizionistische Kampf geht jetzt in ein erweitertes Umfeld weiter. Nun kann die UNO den Staat Israel zumindest diplomatisch und propagandistisch angreifen und der Internationale Gerichtshof kann von den begeisterten Freunden Palästinas jetzt angerufen werden. Die moderate PLO - Clique und das von ihr verwaltete Bandengebiet als Staat anzuerkennen, war den meisten UNO-istInnen schon immer Wunsch.  Die Geschichte kennt viele antisemitische Anträge und Hassreden in der UN-Vollversammlung, diese ist massiv ausfallend und unangenehm, die versöhnliche Geste am Ende der Rede wirkt unglaubwürdig. Stets hatte Israel Friedensbereitschaft signalisiert, einen neuen arabischen Staat, der sich dann auch »Palästina« betiteln mag, zu akzeptieren: im Ergebnis von Verhandlungen zuvörderst über definierte und sichere Grenzen. Doch Verhandlungen gab es lange nicht mehr, stattdessen Drohung, Gewalt und Terror gegen den jüdischen Staat (4). Die Maßnahmen Israels waren darauf angemessen und von nachdrücklicher Zurückhaltung geprägt, obwohl genau das, so viel dürfte aus der jüdischen Vergangenheit unzweideutig klar sein, für Juden höchst verhängnisvoll sein kann. Israel also hat sich im Gazastreifen jüngst auf eine sehr kleine Operation beschränkt; es gibt keine IDF-Truppen im Gaza, im Südlibanon oder auf syrischem Gebiet, selbst Teheran kann weiter ungehindert die Bombe bauen. Ja Israel hat immer wieder den Siedlungsbau eingestellt, und wollte große Teile der Westbank den Palästinensern zurückgeben, doch geholfen hat das auch nicht, die Gewalt wurde dann oft noch schlimmer. Siehe das scheitern von  Camp David II und die Al Aqsa Intifada (5)

Israel muss seine strategische Ausgangslage neu novellieren, das heißt die militärische Präsenz in der Westbank gilt es ausbauen auch mit wehrhaften Siedlungen und Mauern - dadurch wird Israel seine Ausgangposition für eine diplomatische Friedenslösung verbessern (6). Israel hat in Ägypten de facto einen neuen Feind, die radikalen Islamisten unterstützen die Hamas in Gazastreifen (7). Der Iran droht in immer neuerem inbrünstigem Kampfgebaren, mit der Vernichtung des israelischen Staates (8). Wenn die Dschihadis die Macht auch in Syrien übernehmen, kann das für Israel gefährlich werden - obwohl das Assad Regime schon ein alter und langer Feind Israels ist, genügt das den radikalen Muslimkriegern nicht. Sie werfen Assad nicht nur vor ein Diktator zu sein, sondern er täte zu wenig im Kampf gegen Israel (9). Und die Hamas – Despotie im Gazastreifen hat unlängst eine weitere diplomatische Aufwertung bekommen, der Emir von Katar hat die Despotie anerkannt und besucht (10).

Die neue und alte deutsche Härte

Die deutsche Bundesregierung hat in der UNO – Resolution zu Palästina, die Unterstützung zu Israel verweigert, darüber war der israelische Ministerpräsident von Israel sehr verärgert (11), allein Amerika und noch ein paar andere stimmten gegen den bald wiedervereinten PLO – Hamas Staat. Da will auch die deutschen Medienlandschaft ob öffentlichrechtlich oder manchmal auch privat nicht hinten anstehen. Die deutsche Medienwelt begleitet zuvor schon den Krieg der Hamas gegen Israel mit einer regelrechten Desinformationskampagne. Was Propaganda ist, wird von Redakteuren und Korrespondenten mit schlichtem Weltbild als sauberer Journalismus präsentiert – stets zum Nachteil des jüdischen Staates (12). Die deutschen Medien senden nur das was die Mehrheitsdeutschen nur zu gerne hören wollen, sie bilden eine Symbiose eine andere differenzierte Sichtweise wird oft zurückgewiesen und das Ergebnis dafür ist keine Überraschung mehr, nach einer Forsa –Umfrage halten 59% der Deutschen Israel für aggressiv (13).

Allein die USA stehen noch zu Israel

Die USA haben eine formelle Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik verhindert. Über das offensichtlich abgestimmte Vorgehen der Staaten, darunter Deutschland, sind US-Diplomaten verärgert (14). Das Amerika immer wieder zu Israel steht, ist eine echt gute Sache.

Um den neuen und alten Aggressoren stand zu halten, muss Israel und die USA stärke zeigen.


Zeigt Solidarität mit Israel und den USA



Antifagruppe Weiden Neustadt  - wieder mit antideutschen  Engagement und Haltung, (Haltung zeigen, ist oft mehr  -  als das bloße Engagement) (1). Denn wer zuerst Haltung zeigt, dessen Engagement ist dann selbstverständlich und gewiss.

PS: Zitat Bahamas: „Für Israel – Gegen die palästinensische Konterrevolution … - die Linke also steht vor einer Entscheidung, deren Ergebnis darüber befinden wird, ob sie unweigerlich Teil der moralischen Weltordnung sein und von Intifada zu Intifada eilen wird, oder ob sie sich auf die Seite der Emanzipation schlägt, also parteilich für ihren prekären, unter dem Zwang der unmenschlichen Verhältnisse Staat gewordenen Ausdruck, Israel, sich einsetzt und damit gegen jedes organisierte Volkstum agitiert, nenne es sich nun deutsch oder palästinensisch“.
Es ist eine schon etwas ältere Stellungsnahme der Bahamas Redaktion (Bahamas Nr. 35
Sommer 2001) aber irgendwie immer noch aktuell.

Anhang

(1)
In der Israelsolidarität muß der Mensch Haltung zeigen, in einer Zeit in der  Israel immer mehr von der antizionistischen und antisemitischen Aggression eines Günter Grass und Hamas umzingelt wird, braucht Israel verstärkt unsere Solidarität

(2)

(3)


(4)


(5)
"Wohl schon nach dem Scheitern der Verhandlungen in Camp David am 25. Juli 2000 spielten Arafat und sein Gefolge mit dem Gedanken, das Fortschreiten der Verhandlungen mit Gewalt anzutreiben. Laut den Memoiren von Sari Nusseibe war die Tempelbergfrage der entscheidende Punkt. Clinton soll schließlich vorgeschlagen haben, die Hoheit über den Tempelberg horizontal zu teilen: Oben die Palästinenser und unten (Klagemauer und diverse Höhlen) Israel. Mosche Amiraw vom Likud berichtet, dass das Arafat mit der Frage an Clinton, ob er den Bereich unter den Straßen Washingtons einem andern Staat überlassen würde, entrüstet abgelehnt habe.
Viele Stimmen kritisierten den Palästinenserchef scharf für seine ablehnende Haltung in den Verhandlungen und seinen Verzicht auf ein Gegenangebot. So warf Bill Clinton Arafat vor, die Schuld am Scheitern der Gespräche zu tragen: "You have been here fourteen days and said no to everything." Prinz Bandar von Saudi-Arabien, der hinter den Kulissen eine entscheidende Rolle bei den Friedensgesprächen gespielt hatte, nannte Arafats Ablehnung "ein Verbrechen gegen die Palästinenser, ja gegen die gesamte Region."


(6)

(7)

(8)

(9)

(10)

(11)

(12)

(13)
Was soll der Mensch zu der antizionistischen Stimmungslage der meisten Deutschen noch sagen, dass alles wieder so extrem in Deutschland geworden ist – und dass es nie aufhört. Dafür bekommen also die vielen Deutschen den Applaus von den vielen extremistischen Dschihadis und Nazis, die sie so sehr brauchen. Doch denen sei gesagt  freut euch nicht zu früh. Es ist zwar nur eine vage Hoffnung und Mensch weiß, das sich der emanzipatorische Traum nach dem Ende Deutschlands (Finis Germania) vorerst nicht erfüllen wird. Aber die Vorstellung das Mensch Deutschland abschafft um Mitteleuropa dann unter US-amerikanischer Zivilverwaltung zu stellen (mit freiheitliche – demokratischer Bürgerbeteiligung) und das ein antizionistisches Palästina nie entstehen wird,  ja das gefällt den emanzipatorischen Menschen und dafür lebt der Mensch gern.

(14)
"Von den 15 Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrats haben außer den USA am Mittwoch alle von Israel einen Verzicht auf den Bau weiterer Siedlungen in den palästinensischen Gebieten verlangt. US-Diplomaten verhinderten in dem Gremium eine formelle Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik, indem sie mit einem Veto drohten". Anm. Mit der offenen Gegnerschaft zu Israel hat Deutschland nun den Rubikon endgültig überschritten. Nie wieder Deutschland. Verteidigt Israel und die USA, damit wir freiheitlich und selbstbestimmt Leben können.

Weitere Infos dazu: Konkret. Politik & Kultur 1/2013
"Wie schnell dabei das Existenzrecht des jüdischen Staates obsolet werden kann, hat die Abstimmung eines von der Fatah  mit Unterstützung der Hamas eingebrachten Antrags gezeigt" - Zitat Gremlizas; Sieg im Gotteskrieg Herman L. Gremliza über unsere Muslimbrüder.

Freitag, 14. Dezember 2012

Antifa History und Gegenwart


Am 25 April 1998, also vor beinahe 15 Jahre haben Antifas und Flüchtlinge eine größere Flüchtlingssolidarische Demonstration gegen Abschiebung und Rassismus in Weiden unternommen.


Die Demonstration ging vom Hertibrunnen bis zur JVA Weiden und wieder an den Ausgangspunkt zurück (4,8km), an der Demo nahmen etwa 60 Personen teil (Autonome, Punks und Flüchtlinge)

Der Neue Tag schrieb über unsere Redebeiträge u. a.  … „Als Gehilfen eines staatlichen Rassismus sehen die Organisatoren auch Polizei und den Justizvollzug an, die bei der Abschiebung „Illegaler“ mitwirken „ Ihr sollt wissen, dass kein Mensch illegal ist. Das ist ein Widerspruch in sich. Menschen können schön sein oder noch schöner. Sie können gerecht sein oder ungerecht. Aber illegal? Wie kann ein Mensch illegal sein“ Diese Worte Elie Wiesels wurden an den Mauern der JVA  verlesen. Djeirifama Flüchtling aus Togo und Vorsitzender von Batir le Togo Weiden berichtete über die Geschichte seiner Heimat und den jetzigen Zuständen, die von der Brutalität eines seit 32 Jahren bestehenden Militärregimes geprägt seien. Er bat inständig von der bestehenden Abschiebepraxis abzugehen, die Folter und Tod bedeuten.“ 
Fazit, damals wurden viele Flüchtlinge und MigrantInnen über die JVA Weiden abgeschoben, auch ein Togoer war in Weiden in Abschiebehaft. Deswegen fanden zwischen November 1997 und Februar 1998 mehrere spontane Demonstrationen gegen Abschiebehaft und Abschiebungen statt. Djeirifama selbst wurde später nach einer Abschiebeandrohung zur Ausreise gezwungen.

Antifagruppe Weiden Neustadt

PS: Am 15. 12. 2012 machen gewaltfrei kämpfende Flüchtlinge und Flüchtlingssolidarische AktivistInnen unter den Motto Aktionstag für ein weltweites Bleiberecht eine Demonstration gegen Abschiebung (1). Wir die Antifagruppe Weiden Neustadt unterstützen die flüchtlingssolidarische Demonstration, denn sie ist notwendig!

Anhang: Flugblatt von 1998, Links und eine Anmerkung (Kommentar)

Demonstration gegen Rassismus in Weiden

         25. April 1998, 14 Uhr Fußgängerzone Hertibrunnen
(Marceretaplatz}

Wir müssen gegen den zunehmenden
Rassismus in allen Bereichen der Gesellschaft einschreiten
Rassismus und Antisemitismus müssen bekämpft werden!

Die Demo wird organisiert von der togoischen Exilorganisation
Batir Le Togo,
dem
Autonomen
Flüchtlingskomitee Weiden / Neustadt
und der  Unabhängigen Antifa Weiden.

Sie setzt sich zum Ziel, Rassismen wie Abschiebungen, Menschenjagd an der Grenze, Ausgrenzung von sozialen Gruppen zu verhindern. Weiter fordert sie, dass der Reichtum der Welt gerecht verteilt wird, die Völker des Trikont (Lateinamerika, Asien, Afrika) und Osteuropa nicht mehr ausgebeutet werden, und dass alle Menschen dort leben können, wo sie möchten!

Kein Mensch ist illegal!

Die Demo wird unterstützt von der Jugend gegen Rassismus / Unabhängige Antifa Bayreuth


(1)
 Aktionstag für ein weltweites Bleiberecht
15. 12. 2012
Anm. Zu unserem damaligen und anderen Flugblättern.

Wir glauben, dass die Allgemeinheit der Mehrheitsdeutschen, auf eine rassistische Klassifizierung der Abzuschiebenden weitgehend verzichtet. Was von manchen  Rassismus genannt wird, ist vor allem eines: ordinärer Fremdenhass.
Dieser speist sich zwar ebenso wie der verdrängte Rassismus aus der Furcht des bürgerlichen Subjekts vor der permanenten Gefahr des Misslingens der Selbstverwertung, so dass es beständig unter der Argumentationslast steht, sich als staatsloyaler und verwertbarer Arbeitskraftzusammenhang zu erweisen. Seiner etwaige Abkömmlichkeit sorgfältig bewusst, verachtet der staatsnahe Bundesdeutsche den „Fremden“ jedoch nicht, weil dieser qua Geburt zur Verwertung nicht tauglich sei, sondern im Gegenteil: er / sie fürchtet ihn als ebenbürtigen Konkurrenten, er / sie diffamiert den „Fremden“ wo er / sie  kann und weißt dabei wo er / sie kann den Rassismusvorwurf in der Regel zurück. Selbst der immer wieder ins Feld geführte gewaltsame und in der Tat widerliche Umgang staatlicher Behörden mit Flüchtlingen ist, so brutal das auch klingen mag, zuerst  kein subjektiv-böswilliger rassistischer Akt, sondern die konsequente Umsetzung der objektiven Funktion nach Abgrenzung sprich Abschiebung, in der der Staat als Verwaltungseinheit zwischen den StaatsbürgerInnen und den Staat sein Recht nach einen auf Gewaltenteilung passierenden Recht nach Ausgrenzung, dann doch durchsetzt (2).
Dass gesellschaftliche Verhältnis der beiden Staatsbeteiligten zu sichern und abzugrenzen, ist also sein wichtigstes anliegen, dass kann aber eben auch bedeuten, dass z. B. bei der Personenfahndung nach den sog. „Illegalen“  der Staat (Polizei) auf rassistische Methoden der Merkmalsuche zurückreift - in der dann der einzelne Staatsdeutsche seine persönliche Zuordnungsstrategie einbringt.
Der jetzige deutsche Staat wird auch den Abschiebevorgang als solchen, (gerade) nicht als rassistischen Akt interpretieren. Es ist jedoch legitim wenn Antifa den Abschiebevorgang oder die  Residenzpflicht erst einmal als rassistischen Vorgang ausmacht, auch wenn der abwehrende und fremdenfeindlich - etatistische Akt auf eine solche zu konkretisieren, nur die halbe Wahrheit ist.

Aus dieser Perspektive kann der Staat gar nicht als karitative Wohlfahrtsagentur für die weltweiten verelendeten Massen fungieren, sondern er will eine gelingende Akkumulation seines Kapitals und der sozialen Möglichkeiten sichern. Das bedeutet eben auch, die knapper werdenden Ressourcen zunächst der eigenen – selbst zunehmend überschüssigen – industriellen Reservearmee zuzugestehen, was nicht ausschließt, ausländischen Fachkräften den Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen.

Flüchtlingssolidarischen Absichten und Haltungen,  durchbricht die antihumanistischen Grenzen die StaatsbürgerInnen  und Staat zu den „Fremden“  ziehen, sie ist eine Ausdruckform die die universelle und humanistische Möglichkeiten des Menschen aufzeigt: Weil eben  kein Mensch illegal ist, und der Mensch ein Mensch ist.



(2)
Eine faschistische (nazistische) bzw. staatsrassistische Mobilisierung der Bundesrepublik kann es u. a. wegen der Gewaltenteilung dieses Staates dabei  nie und nimmer geben. Die Gewaltenteilung beweißt, dass manchmal eine Bleiberechtregelung für den Flüchtling sich durchsetzen lässt, der Staat zeigt damit, manchmal seine  beschränkten demokratischen Möglichkeiten